Compliance-Regeln Übersicht

Compliance beschäftigt sich mit der in der Verantwortung der Geschäftsführung liegende Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie der unternehmensinternen Richtlinien. Vorrangigen Ziele von Compliance sind:

  • Risikominimierung,
  • Effizienzsteigerung und
  • Effektivitätssteigerung.

"platinus führt sein Geschäft verantwortungsvoll und in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Regeln des Staates Österreich durch!"

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„Der Begriff Compliance steht für die Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen, regulatorischer Standards und Erfüllung weiterer, wesentlicher und in der Regel vom Unternehmen selbst gesetzter ethischer Standards und Anforderungen.“

 

Auszug von rechtlichen Anforderungen - Gesetzen

  • Verschwiegenheitspflicht lt. den letztgültigen AGBs UB der WKO
  • Leistungserfassungs- und Dokumentationspflichten lt. AGBs UB​​
  • Kollektivvertrag KV UB​
  • EU-DSGVO - Einwilligungserklärungen zur Datenverarbeitung
  • Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes DSG2000 § 15 haben folgenden Wortlaut: Datengeheimnis
    • (1) Auftraggeber, Dienstleister und ihre Mitarbeiter – das sind Arbeitnehmer (Dienstnehmer) und Personen in einem arbeitnehmerähnlichen (dienstnehmerähnlichen) Verhältnis – haben Daten aus Datenanwendungen, die ihnen ausschließlich auf Grund ihrer berufsmäßigen Beschäftigung anvertraut wurden oder zugänglich geworden sind, unbeschadet sonstiger gesetzlicher Verschwiegenheitspflichten, geheim zu halten, soweit kein rechtlich zulässiger Grund für eine Übermittlung der anvertrauten oder zugänglich gewordenen Daten besteht (Datengeheimnis).
    • (2) Mitarbeiter dürfen Daten nur auf Grund einer ausdrücklichen Anordnung ihres Arbeitgebers (Dienstgebers) übermitteln. Auftraggeber und Dienstleister haben, sofern eine solche Verpflichtung ihrer Mitarbeiter nicht schon kraft Gesetzes besteht, diese vertraglich zu verpflichten, daß sie Daten aus Datenanwendungen nur auf Grund von Anordnungen übermitteln und das Datengeheimnis auch nach Beendigung des Arbeits(Dienst)verhältnisses zum Auftraggeber oder Dienstleister einhalten werden.
    • (3) Auftraggeber und Dienstleister dürfen Anordnungen zur Übermittlung von Daten nur erteilen, wenn dies nach den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes zulässig ist. Sie haben die von der Anordnung betroffenen Mitarbeiter über die für sie geltenden Übermittlungsanfordnungen und über die Folgen einer Verletzung des Datengeheimnisses zu belehren.
    • (4) Unbeschadet des verfassungsrechtlichen Weisungsrechts darf einem Mitarbeiter aus der Verweigerung der Befolgung einer Anordnung zur Datenübermittlung wegen Verstoßes gegen die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes kein Nachteil erwachsen.
  • Die Bestimmungen des UWG § 11 (Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) haben folgenden Wortlaut: Verletzung von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen. Mißbrauch anvertrauter Vorlagen.
    • (1) Wer als Bediensteter eines Unternehmens Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse, die ihm vermöge des Dienstverhältnisses anvertraut oder sonst zugänglich geworden sind, während der Geltungsdauer des Dienstverhältnisses unbefugt anderen zu Zwecken des Wettbewerbes mitteilt, ist vom Gericht mit Freiheitsstrafe bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen zu bestrafen. (BGBl. Nr. 120/1980, Art. I Z 6)
    • (2) Die gleiche Strafe trifft den, der Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse, deren Kenntnis er durch eine der im Abs. 1 bezeichneten Mitteilungen oder durch eine gegen das Gesetz oder die guten Sitten verstoßende eigene Handlung erlangt hat, zu Zwecken des Wettbewerbes unbefugt verwertet oder an andere mitteilt.
    • (3) Die Verfolgung findet nur auf Verlangen des Verletzten statt.

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​Links zu weiteren Ressourcen:

  • BAG - Berufsausbildungsgesetz, BMWFW​ - Berufsausbildung; Lehrberufe in Österreich
  • ​ibw | Institut für Bildungsforschun​g der Wirtschaft; Berufsbilder in Österreich.
  • Auflistung der damals aushangpflichtigen Gesetze samt Möglichkeit zum Herunterladen des vollständigen Textes (Quelle WKO)
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